Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Kircher & Przygocki GbR – POR- Autoteile
1. Allgemeines, Geltungsbereich
Die
Kircher & Przygocki GbR (Verkäuferin) bietet Kunden über einen eigenen
Online-Shop unter der Domain
www.por-autoteile.de
Autoersatzteile
an.
Für die über diesen Online-Shop begründeten
Geschäftsbeziehungen zum Kunden gelten die nachstehenden AGB. Mit
Auftragserteilung erkennt der Käufer diese Bedingungen an. Abweichende
Regelungen gelten nur dann, wenn sie zwischen der Verkäuferin und dem Käufer
vereinbart wurden.
Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind Verbraucher
und Unternehmer.
Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die dabei zu einem Zwecke handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder
rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird
und die dabei in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
2. Angebot, Annahme und Vertragschluss im Online-Shop
2.1
Innerhalb des Online-Shops aufgeführte Produkte stellen keine die Verkäuferin
bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den
Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu
unterbreiten.
2.2
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen Warenkorb gibt der Kunde eine
Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang der Bestellung
wird die Verkäuferin dem Kunden gegenüber unverzüglich durch Versendung einer
Bestellbestätigung bestätigen.
3. Preise, Versandkosten, Vorkasse
3.1
Alle Preise sind Bruttopreise in Euro ausgezeichnet und beinhalten die derzeit
gültige gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %. Versandkosten sind separat
ausgewiesen. Die Versandkosten trägt der Käufer. Die Versandkosten werden zum
Selbstkostenpreis berechnet.
3.2
Die Bezahlung erfolgt auf Vorkasse.
3.3
Gutschriften und Schecks werden vorbehaltlich des
Eingangs akzeptiert, zzgl. der Kosten für Diskontierung und Einziehung.
4. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum
der Verkäuferin.
5.
Lieferung und Lieferzeit
5.1
Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die
rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus.
Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
5.2
Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 3-4 Werktagen
nach Geldeingang zum Versand. Die Paketlaufzeit beträgt 1 - 3 Werktage.
5.3
Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft
sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die Verkäuferin berechtigt, den ihr
insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt
zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
5.4
Die Nichteinhaltung von Lieferterminen bzw. die Unmöglichkeit der Lieferung wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag.
5.5
Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist
auf höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse
oder sonstige von der Verkäuferin nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen
ist, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Ist die Auslieferung der
Leistung auch in diesem Zeitraum nicht möglich, so ist der Kunde berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte des Kunden bestehen in diesem
Fall nicht, es sei denn die verspätete Lieferung oder Nichtlieferung beruht auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Verkäuferin.
5.6
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden
zumutbar sind.
6. Widerrufsrecht/
Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung
mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz
1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf
ist zu richten an:
Kircher & Przygocki GbR
vertr. d. d. Gesellschafter Olaf Kircher und Peter Przygocki
Weidacher Str. 10
70794 Filderstadt-Bernhausen
Fax: 0711/72254950
E-Mail: por@gmx.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit
Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene
Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über
die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
"Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das
Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Kosten der Rücksendung bei
Ausübung des Widerrufsrechts
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistungsbedingungen für
die gekauften Artikel richten sich nach folgenden Bestimmungen. Etwaige
Anfragen und/oder Beanstandungen sind an die Verkäuferin zu richten.
8.1
Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße
Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für
einen sog. gewollten Verschleiß. Kleine Abweichungen gegenüber den
Prospektangaben sind handwerklich bedingt, da es sich bei jeder Anfertigung um
ein handwerkliches Unikat handelt und berechtigen nicht zur Gewährleistung.
8.2
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an
der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf
Nacherfüllung.
8.3
Ohne die ausdrückliche Zustimmung seitens der Verkäuferin ist der Kunde nicht
berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder
durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme), wenn er der Verkäuferin
nicht zuvor eine erforderliche Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat. Insoweit
angefallene Kosten der Mängelbeseitigung werden nicht erstattet.
8.4
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner
Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen
(Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder
Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz,
gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 9 dieser AGB.
9. Haftungsbestimmungen
9.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Verkäuferin uneingeschränkt für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf
einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Verkäuferin
uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen
Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der
Übernahme von Garantien.
9.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch
einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Verkäuferin,
soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog.
Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der Verkäuferin auf die
vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
9.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher
Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1 noch 9.2 erfasst werden (sog.
unwesentliche Vertragspflichten) haftet die Verkäuferin gegenüber Verbrauchern
- dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
9.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
10. Datenspeicherung
Die Verkäuferin verwendet die Bestandsdaten des Kunden
ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Alle Kundendaten werden unter
Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG)
gespeichert und verarbeitet.
Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft,
Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherte Daten.
11.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.1.1
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder
gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht
der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem
der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.1.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen
über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine
Anwendung.
Impressum:
Kircher & Przygocki GbR
Vertr. d. d. Gesellschafter Olaf Kircher und Peter Przygocki
Weidacher Str. 10
70794 Filderstadt-Bernhausen
Tel.: 0711/72254950
Fax: 0711/72254942
Email : por@gmx.de
Umsatz-ID-Nr.: DE 232 521 844
Stand
der AGB: 10.11.2011